Registrierung

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Horse-Gate


„Horse-Gate“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH.


Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei Horse-Gate akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Horse-Gate (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (horse-gate.com, horse-gate-forum.com etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Horse-Gate. Alle Websites, auf denen die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH die Dienste von Horse-Gate zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „Horse-Gate-Websites“ genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH, unabhängig davon, auf welcher der Horse-Gate-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Horse-Gate mit der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH, Mandichostr. 18, 86504 Merching. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste von Horse-Gate richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der Horse-Gate-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.


1. Gegenstand

1.1 Die Horse-Gate-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) ein geschlossenes, unentgeltliches Kommunikationsforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Forum wird im Folgenden „unentgeltliche Mitgliedschaft“ genannt) sowie b) ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum mit Premiumdiensten (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Forum wird im Folgenden „Premium-Mitgliedschaft“ genannt).

1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft sind auf den Horse-Gate-Websites im Bereich „Premium-Mitgliedschaften“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln.

1.3 Jegliche Nutzung der auf den Horse-Gate-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Horse-Gate bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH.

1.4 Horse-Gate stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Horse-Gate-Websites zu entfernen.

1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100ge Verfügbarkeit der Horse-Gate-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH bemüht sich jedoch, die Horse-Gate-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Horse-Gate-Websites führen.

1.6 Horse-Gate bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

Die Nutzung der Foren-Dienstes geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Sofern die Nutzer über die Horse-Gate-Websites Verträge untereinander schließen, ist die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH haftet nicht, falls über die Hrse-Gate-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

1.7 Den Administratoren und Moderatoren des Forums steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied aufnehmen möchten.

1.8 Partnerangebote und Gutscheine sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für Premium-Mitglieder erhältlich bzw. für von Horse-Gate frei definierbare Gruppen von Mitgliedern.

Horse-Gate wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig.

Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.


2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste zu registrieren.

2.2 Das Anmeldeformular ist wahrheitsgemäß auszufüllen und bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Wir werden die Richtigkeit der Angaben Ihrer Registrierung überprüfen und den Zugang erst nach dieser Prüfung frei schalten..

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen frei wählbaren Nutzernamen und ein Passwort. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten und das Passwort im Falle der Kenntniserlangung durch einen Dritten unverzüglich zu ändern. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Horse-Gate-Websites ab. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Horse-Gate-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH zustande.

2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.7 Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Horse-Gate-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.


3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern Sie sich auf Horse-Gate zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

3.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH
Mandichostr. 18
86504 Merching
Fax: +49 82 33 / 38 12 12
Email: service@forum-zeitschriften.de

3.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

3.3 Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.


4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Informationen, Meinungen und Daten in ein Forum einzustellen, die dem geltenden Recht entsprechen. Der Nutzer kann für geschäftsschädigende Behauptungen, die nicht den Tatsachen entsprechen, haftbar gemacht werden.

Den Nutzern ist es insbesondere untersagt:

Inhalte zu veröffentlichen, die Dritte beleidigen, diffamieren oder bedrohen sowie rassistischen, pornografischen oder gewaltverherrlichten Ursprungs sind oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;

vorzugeben eine andere Person zu sein;

ein oder mehrere Foren unerlaubt zu gewerblichen Zwecken/Werbung oder die Verbreitung von Spam zu nutzen;

gegen Vorschriften zum Schutze Minderjähriger zu verstoßen;

Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;

Inhalte zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu übertragen, welche die Rechte Dritter (Patente, Marken, Urheberrechte etc.) oder andere Rechte (Persönlichkeitsrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte) verletzen;

persönliche Daten von Privatpersonen wie Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse durch Dritte ohne deren ausdrückliche Zustimmung zu veröffentlichen. Dieses gilt auch, wenn die Daten in öffentlich zugänglichen Verzeichnissen oder Datenbanken, wie dem Telefonbuch oder Suchmaschinen, verfügbar sind. Ausdrücklich ausgenommen davon sind Anschriften, Telefonnummern und E-Mail-Adressen von Firmen und anderen Gewerbetreibenden.

über das Forum Viren oder sonstige schädliche Software zu verbreiten

den technischen Ablauf des Dienstes zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen;

persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern.


5. Änderungen der Dienste auf den Horse-Gate-Websites

FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH behält sich vor, die auf den Horse-Gate-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.


6. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Horse-Gate-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

6.2 Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbHgekündigt wird. Der Nutzer und die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann durch eine Nachricht an den Administrator mit internen Nachrichtensystem vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbHbzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Horse-Gate-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

6.3 Ein wichtiger Grund für die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbHliegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB,

der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder

der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat (ohne Rücksprache mit dem Nutzer),

Ausspruch einer Abmahnung oder

Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Horse-Gate-Websites.

6.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbHkündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,

Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder

der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH stammt.


7. Rechte sowie Verantwortlichkeiten für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH behält sich vor, die Foren ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu verschieben und zu löschen.

7.2. Erhält die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH davon Kenntnis, dass ein Nutzer durch die Einstellung von Informationen, Meinungen und/oder Daten einen Rechtsverstoß begangen hat, wird sie den entsprechenden Beitrag unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer löschen.

Im Falle eines Rechtsverstoßes durch einen Nutzer ist die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH dazu berechtigt, das Nutzerkonto zu löschen und den Nutzer von der zukünftigen Nutzung des HG-Forums auszuschließen. Eine Sperrung kann je nach Art des Verstoßes zeitlich befristet oder dauerhaft erfolgen. In diesem Zusammenhang weisen wir nachdrücklich darauf hin, dass eine erneute Anmeldung nach einer Sperrung nicht zulässig ist und unter Umständen einen strafrechtlichen Tatbestand erfüllt.

7.3. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte innerhalb der Foren zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb des Foren-Dienstes zu veröffentlichen.

7.4. Der Nutzer räumt der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH ein einfaches, unbefristetes und nichtübertragbares Nutzungsrecht an dem Beitrag / dem schutzfähigen Bestandteil ein. Eine Vergütung für den Verfasser wird für jeden Fall der Nutzung ausgeschlossen. Für den Fall der Rechtsnachfolge wird ausgeschlossen, dass der User gegenüber dem Rechtsnachfolger Rechte geltend macht, die über die Rechte, die er gegenüber der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH hat, hinausgehen.

7.5. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH ist gegenüber dem Nutzer - auch nach Löschung eines Nutzerkontos / Beendigung der Mitgliedschaft - nicht verpflichtet, die durch den Nutzer in ein Forum eingestellten Beiträge zu löschen. Anderes gilt dann, wenn der Nutzer zur Beseitigung des Beitrags gesetzlich verpflichtet ist oder wenn persönliche, wirtschaftliche oder rechtliche Interessen des Nutzers durch Verbleib des/der Beitrags/Beiträge im Internet unzumutbar beeinträchtigt werden.

7.6. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH haftet (insbesondere) nicht für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner Beiträge, auch soweit es sich um eigene Inhalte handelt. Für alle Internet-Links, die im Forum veröffentlicht werden, gilt: Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten besteht. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH unbeschränkt. Im Übrigen haftet die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.7 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Horse-Gate-Websites (einschließlich der Verwendung täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese den Moderatoren oder dem Administrator melden.


8. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH oder zu den Diensten von Horse-Gate telefonisch, per E-Mail an service@forum-zeitschriften.de sowie per Fax oder Brief übermitteln


9. Haftung der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.

Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt

Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH gedeckt sind und der Versicherer an die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH gezahlt hat. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten

Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften


10. Freistellung

10.1 Der Nutzer stellt die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Horse-Gate-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Horse-Gate-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH tatsächlich geringere Kosten entstanden sind

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat

10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH nach Wahl von FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Horse-Gate-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH sofort einstellen


11. Datenschutz

Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH übermitteln, äußerst wichtig ist. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von geregelt, die von jeder der Horse-Gate-Websites aus erreichbar sind.


12. Schlussbestimmungen

12.1 Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern oder zu ergänzen, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

12.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH per E-Mail an service@forum-zeitschriften.de abgeben oder diese per Fax oder Brief übermitteln. Die FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

12.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

12.4 Erfüllungsort ist der Sitz der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH.

12.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz der FORUM Zeitschriften und Spezialmedien GmbH.

12.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Stand: 23.11.09